Datenschutzinformation

Für das Bundesministerium für Bildung hat ein verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten hohe Priorität. Personenbezogene Daten werden daher ausschließlich auf Grundlage der Bestimmungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie der österreichischen Rechtslage verarbeitet. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden datenschutzrechtlich geschult und verarbeiten Daten verantwortungsvoll im Rahmen der gesetzlichen Grundlagen. Zudem wurden technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden. Schließlich möchten wir, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Im Folgenden wollen wir Sie über wichtige datenschutzrechtliche Grundlagen und Prozesse im Bereich des Bundesministeriums für Bildung informieren:

Verarbeitung von personenbezogenen Daten

Als öffentliche Einrichtung handelt das Bundesministerium entsprechend dem verwaltungsrechtlichen Legalitätsprinzips, das heißt, dass die Tätigkeit der Verwaltung auf österreichischem und europäischem Recht beruht. Daher sind die geltenden Normen auch für die Verarbeitung personenbezogener Daten in der Regel die relevante Rechtsgrundlage (Artikel 6 bzw. 9 DSGVO). Im konkreten Einzelfall kommt aber auch ein Vertrag oder eine sonstige rechtliche Verpflichtung in Betracht. Soweit Sie Ihre Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, ist diese die Grundlage und gleichzeitig die Grenze dafür.

Auch die Dauer der Datenspeicherung ergibt sich grundsätzlich aus der jeweiligen Rechtsgrundlage des Einzelfalls (gesetzliche Vorgaben, Vertragsinhalt oder dergleichen).

Der Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist durch die österreichische und europäische Rechtslage bestimmt und orientiert sich an den gesetzlichen Aufgaben des Bundesministeriums für Bildung. Grundlage hierfür stellt das Bundesministeriengesetz (BMG) in der jeweils geltenden Fassung dar.

In der Regel werden durch die Zentralstelle des Bundesministeriums für Bildung personenbezogene Daten nicht in Drittländer übermittelt bzw. automatisierte Entscheidungsfindungen getroffen. Ausnahmen basieren auf gesetzlicher oder spezieller vertraglicher Grundlage.

Analyse-Tool

Die Website benutzt Siteimprove Analytics, einen Webanalysedienst, der von Siteimprove zur Verfügung gestellt wird, zur Web-Analyse. Die Analyse-Dienste verwenden Cookies, die eine statistische Analyse der Nutzung der Website ermöglichen. Dazu werden die Nutzungsinformationen gesendet. Siteimprove speichert und verarbeitet die Informationen, die durch die Cookies über die Website-Nutzung der Besucher erstellt wird, auf Servern in Dänemark.

Weitere Informationen: Siteimprove Privacy Policy

Datenschutzerklärung für die sozialen Medien

Das Bundesministerium für Bildung nimmt die derzeitige Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Es ist gegenwärtig rechtlich nicht abschließend geklärt, ob und inwieweit alle Netzwerke ihre Dienste im Einklang mit europäischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen anbieten. 

Wir machen daher ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die vom Bundesministerium für Bildung genutzten Dienste wie YouTube die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse) entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für geschäftliche Zwecke nutzen.

Das Bundesministerium für Bildung hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

Links zu Websites anderer Anbieter

Unser Online-Angebot enthält Links zu Websites anderer Anbieter. Die Ausgestaltung der dortigen Datenschutzbestimmungen liegt nicht im Einflussbereich des Bundesministeriums für Bildung.

Newsletter

Die AG ABA versendet in regelmäßigen Abständen Newsletter. Dies erfolgt aufgrund Ihrer vorangegangenen Einwilligung, die Sie jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen können. Ihre persönlichen Daten (E-Mailadresse) werden von uns zum angegebenen Zweck automationsunterstützt verarbeitet und nicht für andere Zwecke weiterverwendet oder weitergegeben. 

Betroffenenrechte

Zur Geltendmachung von Betroffenenrechten wenden Sie sich an: datenschutz@bmb.gv.at.

Sie haben gemäß Artikel 15 DSGVO das Recht auf Auskunft über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten. Es wird darauf hingewiesen, dass zur Bearbeitung von Auskunftsersuchen die Identität der Antragstellerin oder des Antragstellers sichergestellt sein muss. 

Die Zentralstelle des Bundesministeriums für Bildung kann ausschließlich über jene Daten Auskunft erteilen, die es als datenschutzrechtlicher Verantwortlicher verarbeitet. Bitte wenden Sie sich daher etwa bei Fragen über Verarbeitungen an Schulen, Bildungsdirektionen und sonstigen eigenständigen Dienststellen an die jeweilige Einrichtung.

Grundsätzlich stehen Ihnen darüber hinaus gemäß Artikel 16 DSGVO das Recht auf Berichtigung sowie gemäß Artikel 17 DSGVO das Recht auf Löschung zu.

Beschwerdemöglichkeit bei der Datenschutzbehörde

Sollten Sie der Ansicht sein, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns gegen Datenschutzrechte verstößt oder wir Ihre Betroffenenrechte nicht in angemessener Weise berücksichtigen, haben Sie das Recht, sich bei der zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde zu beschweren (Artikel 77 DSGVO).

Österreichische Datenschutzbehörde (DSB)
Barichgasse 40–42
1030 Wien
 www.dsb.gv.at
 +43 1 521 52-0
 dsb@dsb.gv.at

Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragte

Verantwortlicher für die Verarbeitung personenbezogener Daten in der Zentralstelle des Bundesministeriums im Sinne der DSGVO ist der Bundesminister für Bildung.

Bundesministerium für Bildung
Minoritenplatz 5
1010 Wien
 +43 1 53120-0
Fax: +43 1 53120-3099
 ministerium@bmb.gv.at

Datenschutzbeauftragte der Zentrallstelle:
Dr. Thomas Menzel
 datenschutz@bmb.gv.at